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S-Bahn soll Vorfahrt vor Hesse-Bahn haben

Verband Region Stuttgart kritisiert Planungsverfahren für Hesse-Bahn
17.12.2014 | 

Der S-Bahn-Verkehr wird vom Betrieb der Hermann-Hesse-Bahn betroffen sein. „Für uns ist unklar, in welchem Ausmaß“, brachte Regionaldirektorin Dr. Nicola Schelling heute das Unbehagen des Verbands Region Stuttgart gegenüber den Planungen zur Wiederinbetriebnahme der Schwarzwaldbahn (Calw – Weil der Stadt) auf den Punkt. Anlass war die Stellungnahme der Region zum Planfeststellungsverfahren im Abschnitt westlich von Ostelsheim bis zum Bahnübergang über den Forstweg auf der Gemarkung von Weil der Stadt. Der Planungsausschuss hat heute einstimmig Kritik am Verfahren und an der intransparenten Informationspolitik des Landkreises Calw geäußert. 

Es sei ein durchaus „a-typisches Vorgehen“, solch ein Projekt nicht gesamthaft zu planen, sagte Dr. Schelling. Nur in einer Gesamtbetrachtung könnten die Eingriffe in die Natur oder Aspekte wie Lärm oder Schadstoffausstoß beurteilt werden.  

Dr. Nicola Schelling vermisste den Nachweis, dass das beabsichtigte Fahrplankonzept überhaupt realisierbar ist. „Um die Auswirkungen der Hesse-Bahn auf die S-Bahn in der Region Stuttgart beurteilen zu können, müssen alle Fakten auf den Tisch“, erneuerte sie die Forderung des Verbands Region Stuttgart als Aufgabenträger für die S-Bahn in die Planungen eingebunden zu werden. Konkret gehe es um den Einfluss der Hesse-Bahn auf die Fahrplanstabilität der S-Bahn und um die Frage der Abstellanlagen. Bisher habe man vom Landkreis Calw keine befriedigenden Antworten erhalten. Der Prüfstein, wie ernst die Betriebsqualität der S-Bahn bei dem Projekt genommen werde, sei das noch ausstehende Planungsverfahren zum Abschnitt Renningen. 

„Beim ÖPNV handelt es sich um ein Gesamtsystem. Alle Akteure sollten sich verpflichtet fühlen, dafür Sorge zu tragen, dass dieses System im Sinne der Fahrgäste funktioniert“, formulierte Dr. Schelling. Dem stimmten die Regionalpolitiker im Grundsatz zu. Verbesserungen im ÖPNV seien begrüßenswert, dürften aber nicht zu Lasten der S-Bahn gehen, so die einhellige Meinung.  

Kritik am Verfahren und mangelnden Informationen
Jürgen Lenz (CDU) sprach von „deutlichen Schwachpunkten“ des Konzepts. Er zeigte sich optimistisch, dass eine gemeinsame Lösung der eingeforderten Punkte erzielt werden könne. „Die Probleme dürfen nicht größer gemacht werden als sie sind“, sagte Ingrid Grischtschenko (Grüne). Sie hält es durchaus für möglich, Konflikte mit der S-Bahn dauerhaft zu lösen. Thomas Leipnitz (SPD) begrüßte den Ausbau des ÖPNV grundsätzlich, aber „die S-Bahn hat Priorität.“ „Die üblichen Standards bei den Planungen müssten eingehalten werden“. Er regte an, die Hesse-Bahn zunächst bis Weil der Stadt zu führen.  

Wilfried Dölker (Freie Wähler) vermisste ebenfalls Informationen zu den Auswirkungen auf die S-Bahn. Er äußerte „erhebliche Zweifel an der Sinnhaftigkeit und dem Nutzen“ dieses Parallelverkehrs zur S-Bahn. „Die Informationslage ist völlig unzureichend“, findet auch Christoph Ozasek (Linke). Negative Auswirkungen auf die S-Bahn gelte es zu vermeiden. Kai Buschmann (FDP) sprach sich dafür aus, das Thema positiv zu begleiten, aber dabei die Interessen der S-Bahn im Blick zu haben.

Pressemitteilung (als pdf-Datei)

 

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